Die Digitalisierung wurde von der Ampelkoalition in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gerückt – dies soll auch für den Gesundheitsbereich gelten, zumindest sieht dies die Digitalstrategie der Bundesregierung vor. Die Digitalisierung soll beispielsweise dazu beitragen, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und andere Gesundheitsberufe verbessert werden. Ferner soll die Effizienz im Gesundheitswesen gesteigert und die Finanzierung auf solide, nachhaltige Füße gestellt werden. 

Als wesentliches Kernelement soll jedoch die elektronische Patientenakte (ePA) fungieren

So sollen nach Vorstellung des Gesetzgebers künftig 80 Prozent der gesetzlich Versicherten die ePA nutzen. Auch das E-Rezept soll als Standard in gut zwei Jahren im Bereich der Arzneimittelversorgung zur Verfügung gestellt werden. Diese Ziele setzt sich das Gesundheitsministerium bis 2025 im Zuge der ressortübergreifenden Digitalstrategie. BITMARCK begrüßt ausdrücklich das Bekenntnis zum Ausbau der ePA, wenngleich 80 Prozent bis 2025 ein ambitioniertes Ziel darstellen. Zumal der Blick auf die gegenwärtig sehr ernüchternden ePA-Nutzerzahlen zeigt, dass hier noch viel Luft nach oben ist. Wie das aus unserer Sicht angegangen werden sollte, lesen Sie in dem untenstehenden Kommentar. 

Besondere Bedeutung kommt in diesem Kontext auch der Datennutzung zu. Laut Digitalstrategie sollen bereits existierende sowie zukünftige Patientendaten von Kranken­häusern, niedergelassenen Ärzten, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst oder weiteren wichtigen relevanten Playern digital integriert werden. Leistungserbringer sowie Patientinnen und Patienten sollen die Profiteure sein. Damit dies gelingt ist die Leistungserbringerseite dazu aufgefordert, die ePA vollständig und umgehend zu befüllen. Nur so kann gewünschter Mehrwert erreicht werden. 

Zur Verfügung stehen soll laut Beschluss der Bundesregierung ferner eine umfassendere und breitere Datengrundlage für Forschungszwecke zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und zur Qualitätssicherung. Um die europaweite Vernetzung der Gesundheitsdaten zu realisieren, wird die Ampelregierung gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten einen Gesundheitsdatenraum aufbauen. Hierdurch soll die grenzüberschreitende Gesundheits­forschung und -versorgung erleichtert werden.

„Der Gesetzgeber muss endlich Klarheit schaffen, welches Pferd gesattelt werden soll“

Rund ein Jahr ist die neue Bundesregierung bisher in Amt und Würden. Neuer Wind durch die Ampelkoalition sollte auch den Gesundheitssektor beleben. Einzig: Passiert ist bisher nicht viel. Im Gegenteil – Entscheidungen wie das Nutzungsverbot des Video-Ident-Verfahrens zeugen eher von Rück- als von Fortschritt. Die Einhaltung des Datenschutzes und sicherheitsbezogener Aspekte ist natürlich mit höchster Priorität zu beachten. Warum dies jedoch nicht für andere Bereiche wie den Bankensektor gelten soll, ist kaum nachvollziehbar. Angesichts der Diskussion stellt sich unweigerlich die Frage nach dem Thema der eID. Hier ist der Gesetzgeber gefordert, um endlich für Klarheit zu sorgen, welches Pferd hier künftig und nachhaltig gesattelt werden soll.

Die angepeilten 80 Prozent bei der ePA-Nutzung sind ein wichtiger und richtiger Meilenstein, der unter anderem mit der Ankündigung eines Gesetzes zur Umsetzung des Opt-out-Verfahrens zwingend und konsequent in Angriff genommen werden muss. Die Krankenkassen haben bisher immer fristgemäß geliefert, nun muss der Gesetz­geber dafür Sorge tragen, dass auch die Leistungserbringerseite zum Gelingen beiträgt. 

Wenn all dies bis 2025 gelingt, sind wir ein wesentliches Stück weiter, um die Versorgung für die Versicherten zu verbessern und Effizienzen zu realisieren. 

Über den Autor:

André Lewing, wohnhaft in Berlin und langjähriger Mitarbeiter einer  Bundestagsabgeordneten, ist einer der gesundheitspolitischen Experten in unserem Berliner Team.