Das Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde bereits im August 2017 beschlossen. Es verpflichtet die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen sowie die Körperschaften öffentlichen Rechts in Deutschland – also auch die gesetzlichen Kranken­kassen – bis Ende des Jahres 2022 sämtliche Leistungen auch digital anzubieten. Der Einstieg für die Bürgerinnen und Bürger erfolgt über das Bundesportal: https://verwaltung.bund.de.

575 Verwaltungsdienstleistungen, die den Bürgerinnen und Bürgern online zur Ver­fügung gestellt werden sollen, wurden zur Umsetzung des OZG identifiziert. Hierbei ist eine Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Kommunen, kommunalen IT-Dienstleistern, Krankenkassen und vielen anderen erforderlich, was die Dimension des Projekts deutlich macht. Die Nutzer profitieren immens: Mit dem Einstieg über das Portal kann eine Vielzahl von unterschiedlichen Aufgaben, Anträgen etc. bei unterschiedlichen Behörden und Institutionen erledigt werden. 

Der Bund hat für diese Aufgabe das Prinzip „einer für alle“ ausgerufen. Sprich: Ein Land digitalisiert eine Leistung in einem einheitlichen Design. Diese Realisierung wird dann von allen anderen Ländern übernommen. Auch die GKV wird im Sinne des OZG verpflichtet, Leistungsanträge digital zur Verfügung zu stellen. Mit dem Onlinezugangsgesetz wurde der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) verpflichtet, jährlich einen Bericht zur Umsetzung des Gesetzes vorzulegen. Am 31. März 2020 hat der GKV-SV erstmals einen solchen Bericht veröffentlicht. 85 Prozent der Kranken- und Pflegekassen, die zusammen 99 Prozent der rund 73 Millionen gesetzlich Versicherten in Deutschland vertreten, haben sich an der Untersuchung beteiligt. 

Derzeit sind rund 12 Prozent der Verwaltungsleistungen online im Bürgerportal

Die Basis der Abfrage zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen bildete ein Katalog der gesetzlichen Krankenversicherung mit damals noch 59 einzelnen Verwaltungsleistungen für den OZG-Umsetzungsprozess (GKV 60-Leistungskatalog). Zur Bewertung des Digitalisierungsstandes wurde ein fünfstufiges Reifegradmodell des Bundes­ministeriums des Innern, für Bau und Heimat herangezogen. Lediglich die Stufen 3 und 4 erfüllen dabei die OZG-Anforderungen zur Digitalisierung der Verwaltungsleistungen. Der niedrigste Reifegrad in einer Stufe bestimmt den Gesamtgrad für diese Leistung. Der entsprechende Reifegrad ist erreicht, wenn die Anträge komplett digital gestellt werden und auch die Bewilligung und die Widerspruchsmöglichkeiten digital erfolgen können.

Ein besonders wichtiges Merkmal für die Bestimmung des Reifegrads ist die Bereit­stellung der Leistung in einem Bereich, in dem sich die Versicherten mit einem Nutzerkonto anmelden. Zwischen 62 und 99 Prozent der in der Auswertung erfassten Kranken- und Pflegekassen schätzten den Reifegrad bei den 59 Verwaltungsleistungen mit 0 ein. Das bedeutet, dass ein Großteil der Verwaltungsleistungen der GKV noch nicht online auf den Webseiten des Bürgerportals zur Verfügung steht. Bei rund 12 Prozent der Verwaltungsleistungen wurde der Reifegrad mit 4 eingeschätzt und damit das OZG durch die GKV bereits 2020 erfüllt (Quelle: E-Magazin des GKV-Spitzenverbandes).

Für das Themenfeld der gesetzlichen Kranken­versicherung hat der GKV-SV mit dem Bundes­gesundheitsministerium (BMG) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) mittlerweile ca. 40 Prozesse abgestimmt, die Bürgerinnen und Bürger aus dem Bürgerportal aufrufen und nutzen können. Damit reduziert sich der GKV-60-Leistungskatalog entsprechend. Diese Prozesse wurden von einer Fach­arbeitsgruppe beim GKV-SV definiert – dieser Arbeitsgruppe gehören auch Kundinnen und Kunden von BITMARCK an. BITMARCK selbst ist an einer technischen Unterarbeitsgruppe zur Umsetzung der Verlinkung Bürgerportal –Kassenportale beteiligt. Darüber hinaus prüft eine BITMARCK-interne Arbeitsgruppe die Umsetzungsmöglichkeiten. Beide Gruppen wurden im Rahmen der letzten Treffen zusammengelegt.

bitIAM prüft die sicherheitsrelevanten Voraussetzungen für einen Zugriff 

Mit bitGo_Web bietet BITMARCK eine Onlineplattform für Anträge. So gibt es Templates für einen Teil der geforderten Prozesse; auch eine Anbindung an die freien Anträge in BITMARCK_21c|ng ist möglich. Das notwendige Portal_Login kann über bitIAM (für die Identifizierung und Zugang) erfolgen. Das bitIAM prüft beim Login, ob die sicherheitsrelevanten Voraussetzungen für einen Zugriff vorliegen, und steuert die Versicherten in den Registrierungs- und Authentifizierungs­prozess. Gegenwärtig erfolgt eine Prüfung von Alternativen zur Formularerstellung und Bereitstellung in den Onlineprodukten.

Weitere konkrete Ausgestaltungen befinden sich momentan in der Prüfung – beispielsweise die Berücksichtigung relevanter bitGo-Anträge bei der Migration von bitGo_GS auf bitGo_Web oder die Prüfung technologischer Alternativen zur Formularbereitstellung. Zu diesem Thema organisiert BITMARCK derzeit einen Fachwork­shop; weitere Informationen stellen wir in unserem Kundenportal bereit.